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„Schlüsselelemente einer grenzüberschreitenden Stadtentwicklung in der Europäischen Doppelstadt Frankfurt (Oder) & Słubice“

In dem vom Frankfurt-Słubicer Kooperationszentrum eingereichten Projekt stellen die Stadt Frankfurt (Oder) und die Gemeinde Słubice die Weichen für eine integrierte, grenzüberschreitende Stadtentwicklung im Zeitraum bis 2030. Im Mittelpunkt des Vorhabens steht ein deutsch-polnischer Kommunikations- und Beteiligungsprozess, in den die Verwaltungsführung beider Städte zusammen mit den Fachbereichen für Stadtplanung und dem Frankfurt-Słubicer Kooperationszentrum die kommunale Politik, Institutionen, zivilgesellschaftliche Akteure und interessierte Bürgerinnen und Bürger genauso einbeziehen wird wie externe Experten. Im Ergebnis wird eine breite gesellschaftliche und politische Unterstützung für die Umsetzung einer konkreten Entwicklungsvision der Doppelstadt Frankfurt (Oder) und Słubice 2030 angestrebt.

Hintergründe

Frankfurt (Oder) und Słubice sind seit über zehn Jahren auf dem Weg, sich in allen Bereichen der Stadtentwicklung Schritt für Schritt zu einem deutsch-polnischen, grenzüberschreitenden Stadtraum zu verflechten.

Jedoch ist es den beiden Kommunen nach der großen Zukunftskonferenz 2009, die eine wesentliche Initialwirkung und den ersten Frankfurt-Słubicer Handlungsplan zum Ergebnis hatte, nur unzureichend gelungen, die Zivilgesellschaft beider Städte sowie nötige Expertise von außen mit in diesen Prozess einzubeziehen. Das hat zur Folge, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit oftmals auf Leuchttürme wie die Europa-Universität Viadrina und die grenzüberschreitende Buslinie 983 reduziert wird und dass es darüber hinaus einen grenzüberschreitenden Diskurs bestenfalls dann gibt, wenn ein Problem auftaucht, wie z.B. im März 2020 im Zusammenhang mit der weitgehenden Schließung der deutsch-polnischen Grenze aufgrund der Corona-Pandemie.

Die Gründe für dieses Defizit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beider Kommunen sind vielfältig: Es erfordert erhebliche Ressourcen, die Bevölkerung zweier solch unterschiedlicher Stadträume wie Frankfurt und Słubice in ein komplexes Thema wie die grenzüberschreitende Stadtentwicklung nachhaltig und gleichberechtigt einzubeziehen. Die Sprachbarriere und erhebliche strukturelle Unterschiede im Staatssystem, in der Kommunalverwaltung, in der Stadtplanung und in der Zivilgesellschaft erschweren diese Aufgabe. Darüber hinaus ist es für den Erfolg des Prozesses und die Qualität der Ergebnisse auch notwendig, passende Expertise von außen zu gewinnen.

Ihre Teilnahme am MORO „Integrierte Planung im deutsch-polnischen Verflechtungsraum“ begreifen die Partner in der Doppelstadt als Chance, im Austausch mit den anderen Projekten und externen Experten neue Impulse zu erhalten und die beschriebenen Herausforderungen besser zu bewältigen.

Frankfurt nad Odrą i Słubice z lotu ptaka, © M. Krukiel

Frankfurt nad Odrą i Słubice z lotu ptaka, © M. Krukiel

Zielstellungen

Das oberste Ziel der Städte Frankfurt (Oder) und Słubice ist es, die grenzüberschreitende Lebensqualität für ihre Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu erhöhen und in den Augen potenzieller Neubürger, Arbeitspendlerinnen, Investoren und Touristinnen an Attraktivität zu gewinnen. Dementsprechend haben sich beide Städte im Handlungsplan 2020-2030 gemeinsam dazu bekannt, ihre Bemühungen zum weiteren Abbau der Sprachbarriere zu verstärken und als grenzüberschreitender Stadtraum mit den zentralen Ankerpunkten Oder, Stadtbrücke und beiden Oderpromenaden für Einwohner, Pendlerinnen, Schüler und Studierende, Investorinnen und Touristen an Attraktivität zu gewinnen. Um dies zu erreichen, soll der Grad an grenzüberschreitender Integration, Verflechtung und Synergie erhöht werden.

Nachdem es im vergangenen Jahrzehnt gelungen ist, auf der Ebene beider Verwaltungen und der Politik geeignete Mechanismen und Strukturen intensiver, partnerschaftlicher Diskussions- und Entscheidungsprozesse zu etablieren, sollen im Rahmen des Projekts Lösungen gefunden werden, damit einerseits die „Doppelstadt“ in stärkerem Maße die Köpfe und Herzen der Menschen erreicht und anderseits die letztlich zu treffenden Entscheidungen auf möglichst große Akzeptanz treffen.

Im Rahmen des Projekts soll auf der Basis bereits gewonnener Erfahrungen der letzten zehn Jahre gelernt werden, wie ein solcher Partizipationsprozess im Bereich der grenzüberschreitenden Stadtentwicklung erfolgreich gestaltet werden und wie eine breite gesellschaftliche und politische Unterstützung für die Umsetzung einer konkreten Entwicklungsvision der Doppelstadt Frankfurt (Oder) und Słubice 2030 aktiviert werden kann. Das dabei erworbene Knowhow soll anschließend auf andere Fragestellungen der Doppelstadt übertragen und die Projektergebnisse auch anderen Gebietskörperschaften zur Verfügung gestellt werden, die aus den Erfahrungen für eigene Vorhaben lernen wollen.

Die Hauptzielgruppen des Projekts sind die Bürgerinnen und Bürger beider Seiten, institutionelle Akteure der Zivilgesellschaft, Stadtverordnete und relevanten städtische Einrichtungen.

Methodik

Es wird ein intensiver, partnerschaftlicher deutsch-polnischer Kommunikations- und Beteiligungsprozess initiiert, der vor allem die folgenden Punkte zum Gegenstand hat:

  • Generierung städtebaulicher Ideen zur Entwicklung eines gemeinsamen Zentrums der Doppelstadt unter Einbeziehung von Expertinnen und Experten,
  • Entwicklung der Doppelstadt auf beiden Seiten auf Grundlage aufeinander abgestimmter Dokumente unter Berücksichtigung der Vernetzung der Infrastruktur und der Oder als verbindende Achse,
  • Analyse des Bedarfs, der Funktionen alternativer Verbindungen über die Oder, möglicher Standorte und Auswirkungen unter Berücksichtigung verkehrlicher, politischer und administrativer Aspekte einer weiteren Brücke zwischen Frankfurt (Oder) und Słubice.

Die wesentlichen Arbeitsschritte im Rahmen des Projekts sind:

  1. Das Thema der grenzüberschreitenden Stadtentwicklung sowie die Schlüsselfragen öffentlich machen,
  2. Implementierung eines breiten, grenzüberschreitenden, deutsch-polnischen, kreativen Beteiligungsprozesses,
  3. Einbeziehung externen Expertenwissens,
  4. Grenzüberschreitende Konsultationen der Repräsentanten von Politik und Verwaltung mit der Zivilgesellschaft der Doppelstadt,
  5. Entscheidungen zu Schlüsselmaßnahmen der grenzüberschreitenden Stadtentwicklung bis 2030,
  6. Diskussions- und Entscheidungsprozess.

Dabei kommen u.a. die folgenden Instrumente zu Einsatz:

  • Webbasierte Diskussions- und Beteiligungs-Tools, u.a. um eine zweisprachige Umfrage- und Diskussionsfunktion erweiterte App der Stadt Frankfurt (Oder),
  • Studienreise in eine andere europäische Doppelstadt bzw. Grenzregion, die ein Schlüsselprojekt der grenzüberschreitenden Stadtentwicklung bereits in erfolgreicher Weise umgesetzt hat,
  • eine zweitägige Zukunftskonferenz / Zukunftswerkstatt zur gemeinsamen Erarbeitung einer begeisternden, ambitionierten und realistischen Vision der gemeinsamen Stadtentwicklung bis 2030 und ggf. darüber hinaus.

Foto: Frankfurt (Oder) und Słubice, vom Oderturm aus gesehen, © Stadt Frankfurt (Oder)

Foto: Frankfurt (Oder) und Słubice, vom Oderturm aus gesehen, © Stadt Frankfurt (Oder)

Angestrebte Erkenntnisse

Am Ende des zweijährigen Prozesses sollen Antworten auf Fragen stehen wie:

  • Haben Frankfurt und Słubice eine gemeinsame Innenstadt und wenn ja, wo ist sie räumlich verortet und woran erkennt man sie?
  • Was müssen wir tun, damit das Herz der Doppelstadt, die Stadtbrücke und die Oderpromenaden, ein attraktiverer Ort werden?
  • Wie gelingt es uns ganz konkret, eine Balance zu entwickeln zwischen grenzüberschreitender Vereinheitlichung einerseits und dem Reiz der Unterschiedlichkeit und der Vielfalt anderseits?
  • Gehört zu einer größeren Attraktivität auch, den Individualverkehr, gerade in der Innenstadt, zugunsten des ÖPNV, der Fahrrad- und E-Mobilität zurückzudrängen und wenn ja, welche planerischen Veränderungen müssen dafür vorgenommen werden?
  • Brauchen wir für die Entwicklung der Doppelstadt eine zweite Stadtbrücke und wenn ja, wo und mit welchen Funktionen?
  • Welche Herausforderungen des Klimaschutzes und der Bewältigung der Folgen des Klimawandels müssen wir verstärkt grenzüberschreitend angehen, z.B. bei der Förderung CO2-neutraler Energiegewinnung, einer grenzüberschreitenden Freiraumplanung und größerer Synergie der Strukturen und Maßnahmen des Katastrophen- und insbesondere des Hochwasserschutzes?
  • Was sind die weichen Schlüsselfaktoren einer integrierten, grenzüberschreitenden Stadtentwicklung, z.B. Maßnahmen zur Weiterentwicklung der individuellen und gesellschaftlichen Mehrsprachigkeit in der Doppelstadt?

Der Auswertung von Fragen der Methodik und der Kommunikation wird als Bestandteil des Projekts ebenfalls eine große Bedeutung beigemessen:

  • Wie hilfreich waren die verschiedenen Kommunikations- und Beteiligungsinstrumente für die Erreichung der Ziele?
  • Welchen Einfluss hatte der Kommunikations- und Beteiligungsprozess auf die Akzeptanz der beschlossenen Maßnahmen?
  • Welche Tools und Strategien sind im Ergebnis des Projekts beizubehalten und weiterzuentwickeln und welche haben sich als nicht zielführend oder entbehrlich herausgestellt?

Entwicklungsvision 2030 für die Doppelstadt, Zukunftskonferenz 15./16.09.2021, © Stadt Frankfurt (Oder), 123Comics

Entwicklungsvision 2030 für die Doppelstadt, Zukunftskonferenz 15./16.09.2021, © Stadt Frankfurt (Oder), 123Comics

Arbeitsfortschritte und Ergebnisse

Im Rahmen des MORO-Projekts „Schlüsselelemente einer grenzüberschreitenden Stadtentwicklung“ hat die Europäische Doppelstadt Frankfurt (Oder) und Słubice eine gemeinsame Vision der grenzüberschreitenden (Innen-)Stadtentwicklung für den Zeitraum 2030-2035 entwickelt. An dem Prozess haben sich über 150 Bürgerinnen und Bürger aus Vereinen und Initiativen beteiligt.

Zu den bisherigen Meilensteinen des Projekts zählen die Frankfurt-Słubicer Zukunftskonferenz 2030 am 15.-16. September 2021 sowie das 1. Frankfurt-Słubicer Bürgerpicknick am 2. September 2022 (teilweise gefördert durch das MORO-Projekt).

Bis zum Ende des Projekts am 30.06.2023 sollen Grundlagen für eine gemeinsame Planung der grenzüberschreitenden (Innen-)Stadtentwicklung geschaffen werden. Die nächsten wichtigen Veranstaltungen in diesem Zusammenhang sind eine gemeinsame Klausur beider Verwaltungsspitzen am 20.02.2023, ein Workshop mit Planungsstellen der Woiwodschaft Lubuskie sowie der Region Berlin-Brandenburg am 01.03.2023 sowie eine gemeinsame Stadtverordnetenversammlung am 15.06.2023.

Frankfurt-Słubicer Bürgerpicknick zur grenzüberschreitenden (Innen-)Stadtentwicklung, 02.09.2022, © Stadt Frankfurt (Oder)

Frankfurt-Słubicer Bürgerpicknick zur grenzüberschreitenden (Innen-)Stadtentwicklung, 02.09.2022, © Stadt Frankfurt (Oder)

Dokumente

Einen tieferen Einblick in das Projekt gewähren die nachfolgend aufgeführten Dokumente:

Weitere Dokumente aus der Zusammenarbeit in der Doppelstadt:

Weitere Hintergrundinformationen mit Bezug zum Thema:

Hier finden Sie den Bericht über die Frankfurt-Słubicer Zukunftskonferenz zur grenzüberschreitenden Stadtentwicklung 2030 am 15. und 16. September 2021, hier einen Beitrag von rbb24 unter dem Titel „Frankfurter und Slubicer planen gemeinsame Zukunft als Doppelstadt“ und hier Informationen über die Frankfurt-Słubicer Bürgerpicknicks (über das 1. Bürgerpicknick berichtet auch HTS Słubice in seinem YouTube-Kanal) im Rahmen des Projekts „Common Ground – Über Grenzen mitgestalten“ der Robert-Bosch-Stiftung.

Die Veranstaltung am 1. März 2023 zum Frankfurt-Słubicer Masterplan 2025-2035 ist hier dokumentiert.

Kontakt

Stadt Frankfurt (Oder)

Dezernat IV, Frankfurt-Słubicer Kooperationszentrum
Bischofstr. 1a
15230 Frankfurt (Oder)
Herr Sören Bollmann
Mail: Soeren.Bollmann@frankfurt-oder.de

Gmina Słubice (Gemeinde Słubice)

BPW – Biuro Projektów i Współpracy Zagranicznej
(Büro für Projekte und internationale Zusammenarbeit)
ul. Akademicka 1
69-100 Słubice
Herr Ariel Pawelczyk
Mail: ariel.pawelczyk@slubice.pl