„Drei Länder – eine Zukunft – Zusammenarbeit im deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum“
In dem Projekt arbeiteten der Landkreis Görlitz und die Euroregion Neisse-Nisa-Nysa mit dem Landkreis Zgorzelec und dem Institut für territoriale Entwicklung in Breslau (IRT) zusammen. Im Rahmen des Vorhabens wurde in der Dreiländerregion Sachsen-Niederschlesien-Tschechien die Basis fżr eine stabile Struktur geschaffen, mit der die grenzübergreifende Kommunikation und Kooperation im trilateralen Kontext verbessert wird. Im Rahmen einer koordinierten Zusammenarbeit stellen sich die Partner gemeinsam Herausforderungen wie dem demografischen Wandel, der Strukturschwäche, dem Klimawandel und den Folgen der Corona-Pandemie. Dies leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Zukunftsvision 2030.
Hintergründe
Vor Sachsen, Niederschlesien und Liberecký Kraj stehen, wie vor vielen anderen Regionen an der deutsch-polnischen Grenze, große Herausforderungen. Neben den bereits bekannten Herausforderungen, wie demografischen Wandel, Strukturschwäche oder Klimawandel, hat die Corona-Pandemie seit dem Jahr 2020 einmal mehr gezeigt, wie wichtig eine enge und koordinierte grenzüberschreitende Kooperation in der Region ist.
In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Initiativen und Projekte zwischen Kommunen und Landkreisen in Sachsen und Niederschlesien in Polen sowie dem Liberecký Kraj in Tschechien erfolgreich umgesetzt. Diese wurden jedoch fast ausschließlich binational und punktuell realisiert. Es fehlte ein effektiver Informationsaustausch sowie Koordinierung der Maßnahmen, Aktivitäten und Programme auf der Verwaltungsebene zwischen den drei Regionen. Zudem ist die Kontinuität der Handlungen oft amtszeitbedingt eingeschränkt, was ein Hindernis für die Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit darstellt.
Ebenfalls hinderten Sprachbarrieren, unzureichende Kenntnisse in den Strukturen und Zuständigkeiten, sowie länderspezifische Gesetze, Förderprogramme und Vorschriften eine strukturierte Zusammenarbeit. Vor allem vor dem Hintergrund der Folgen der Corona-Pandemie ist eine enge, abgestimmte und lösungsorientierte Kooperation zwischen den Grenzregionen notwendig, um die knappen Ressourcen effektiver zu nutzen. Von den Ergebnissen des Projektes werden nicht nur die Kommunen und Landkreise profitieren, sondern auch die Einwohner des Verflechtungsraums.
Foto: Görlitz & Zgorzelec, © Ch. Gering
Zielstellungen
Das Ziel des Projektes war die Schaffung einer Basis fżr eine enge, effektive grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Sachsen, Niederschlesien und Tschechien, vorerst mit dem Liberecký Kraj. Diese Kooperation kann bei Bedarf um weitere Kraje und Institutionen erweitert werden. Zudem wurden Vertreter anderer trilateraler Regionen (z.B.PL-CZ-SK, DE-FR-CH) sowie Akteure aus der Zivilgesellschaft (Vereine) zur Zusammenarbeit in der Arbeitsgruppe eingeladen.
Dabei wurde Antworten auf folgende Fragen gefunden:
- Welche Instrumente und Formen der Zusammenarbeit eignen sich am besten, um eine feste Arbeitsstruktur der trilateralen Zusammenarbeit zu schaffen und zu etablieren?
- Welche gemeinsamen Themen sind für die trilaterale Zusammenarbeit am wichtigsten?
- Welche Akteure sollen in die Prozesse einbezogen werden?
Eine feste Struktur der Zusammenarbeit und die Ergebnisse der Analyse der strategischen Dokumente sind eine gute Basis für die Vorbereitung einer Regionalen Entwicklungskonzeption der Drei-Länder –Region (REK).
Methodik
Die möglichen rechtsverbindlichen Formen der Zusammenarbeit wurden im Rahmen eines Gutachtens ermittelt. Für dessen Erarbeitung wurde ein externes Büro beauftragt (KWI Potsdam). Die bereits existierende formlose, trilaterale Arbeitsgruppe wurde in diesen Prozess im Rahmen gemeinsamer Workshops einbezogen. Außerdem wurde eine Analyse der bereits vorhandenen planerischen und strategischen Dokumente in allen drei Ländern vorgenommen.
Grenzraumstudie für den Sächsisch-Niederschlesischen Grenzraum, Karte Daseinsvorsorge / Dostęp do dóbr i usług (Ausschnitt), © SMR
Ergebnisse
Im Rahmen des Vorhabens wurde im Dreiländerreck – Sachsen-Niederschlesien-Tschechien die Basis für eine grenzübergreifende, stabile Struktur definiert, welche künftig die Verbesserung der grenzübergreifenden Kommunikation und Kooperation in trilateralen Kontext ermöglichen wird und somit einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Zukunftsvision 2030 leistet.
Als Ausgangspunkt zur Schaffung dieser Struktur wurden im Rahmen des Vorhabens das unter „Methodik“ erwähnte Gutachten und auf seiner Grundlage ein Bericht mit konkreten regionalen Themenvorschlägen erarbeitet.
Die Ergebnisse des Vorhabens wurden bei der Abschlusskonferenz des Projekts am 14. Dezember 2023 präsentiert.
Der Landkreis Görlitz/Wokrjes Zhorjelc berichtet über die Veranstaltung, die in der Unbezahlbar-Lounge des InnoLabs am Görlitzer Bahnhof stattfand:
„Die Veranstaltung wurde von Landrat Dr. Meyer eröffnet, der eine wegweisende Erklärung über eine vertiefte Zusammenarbeit im Dreiländerraum und im erweiterten deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum Oder-Neisse-Elbe (ONE) präsentierte.
Die zehn Punkte der Erklärung, erarbeitet von einer dreiseitigen Arbeitsgruppe auf Basis einer gründlichen Analyse strategischer Dokumente, legen den Fokus auf verschiedene Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Dazu gehören die Koordinierung der gemeinsamen regionalen Raumplanung mit besonderem Augenmerk auf Krisenresilienz, die Förderung der grenzüberschreitenden Wissenschaftskooperation, der Ausbau der Zusammenarbeit im Rettungswesen und beim Katastrophenschutz sowie die gemeinsame Strategie für eine gerechte Transformation der Region im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Braunkohleförderung.
Im zweiten Teil der Konferenz präsentierte Dr. Peter Ulrich vom Kommunalwissenschaftlichen Institut der Universität Potsdam ein Gutachten über die rechtsverbindliche Zusammenarbeit in der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa. Dieses Gutachten bietet eine solide Grundlage für die strukturellen Veränderungen, die das dreiseitige Präsidium der Euroregion bereits am 24. November 2023 befürwortet hat. Eine verkürzte Version des Gutachtens wird über das deutsch-polnische Raumordnungsportal der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Der Leiter des Kooperationszentrums Frankfurt/Oder – Słubice informierte im Anschluss über aktuelle Entwicklungen in der Doppelstadt. Die Stadtverordnetenversammlung und der Gemeinderat haben einstimmig die Gründung des Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) beschlossen, dessen Aufgabe unter anderem der Betrieb einer gemeinsamen Buslinie über die Oder sein wird. Die Diskussion hob die Vorteile des EVTZ hervor, darunter der rechtsverbindliche Charakter der Zusammenarbeit, eine größere Sichtbarkeit der Region in Europa sowie der erleichterte Zugang zu Fördermitteln.
Dr. Daniel Meltzian, Leiter des Referats für Raumplanung im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, überbrachte Grüße von Bundesministerin Klara Geywitz und gab einen Einblick in die Arbeit des deutsch-polnischen Raumordnungsausschusses.
Zum Abschluss der Konferenz zog der Projektleiter des Modellvorhabens der Raumordnung (MORO), Dirk Gebhardt vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt-, und Raumforschung (BBSR) in Bonn, eine äußerst positive Bilanz. Die Abschlusskonferenz markiert einen bedeutenden Meilenstein für die regionale Zusammenarbeit im Dreiländerraum und unterstreicht die gemeinsamen Bemühungen um eine nachhaltige Entwicklung im erweiterten Verflechtungsraum.“
Autor: Jan Schönfelder, 15.12.2023
Programm und Protokoll der Abschlusskonferenz (PDF-Datei).
Bericht der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa über die Abschlusskonferenz (PDF-Datei).
Dokumente
Einen tieferen Einblick in das Projekt gewähren die nachfolgend aufgeführten Dokumente:
- Drei Länder – eine Zukunft – Zusammenarbeit im deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum
(Vortrag von Herrn Jan Schönfelder, Landkreis Görlitz/Wokrjes Zhorjelc, Herrn Markus Köhler, Euroregion Neisse e. V., und Frau Kamila Kowalska, Kreis Zgorzelec, im Rahmen des Online-Workshops am 14. Dezember 2021), - Drei Länder – eine Zukunft – Zusammenarbeit im deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum –
Analyse von Studien und Entwicklungsstrategien
(Vortrag von Herrn Dr. Maciej Zathey, Institut für Territoriale Entwicklung (IRT), im Rahmen des Online-Workshops am 14. Dezember 2021), - Powołanie Europejskiego Ugrupowania Współpracy Terytorialnej (EUWT) jako nowej formy współpracy na pograniczu polsko-niemieckim (Gründung eines Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) als eine neue Form der Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Grenzraum)
(Gastvortrag in polnischer Sprache von Herrn Radosław Brodzik, Marschallamt der Wojewodschaft Lubuskie, im Rahmen des Online-Workshops am 14. Dezember 2021), - Drei Länder – eine Zukunft – Zusammenarbeit im deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum
(Vortrag von Herrn Jan Schönfelder, Landkreis Görlitz/Wokrjes Zhorjelc, Herrn Markus Köhler, Euroregion Neisse e. V., und Frau Kamila Kowalska, Kreis Zgorzelec, im Rahmen des zweiten MORO-Workshops am 19. Januar 2023 in Berlin), - Zweiter Workshop des MORO „Drei Länder – eine Zukunft“ (Bericht von Jan Schönfelder, Landkreis Görlitz – hier auch als PDF-Datei),
- „Fachwissenschaftliches Gutachten zur möglichen, rechtsverbindlichen Arbeitsstruktur für die Euroregion Neisse-Nisa-Nysa“ des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam (KWI Potsdam) mit vier Szenarien einer Überführung der Euroregion Neisse in einen EVTZ und Handlungsempfehlungen für den weiteren Prozess.
Mehr über die unter „Methodik“ erwähnte Analyse der bereits vorhandenen planerischen und strategischen Dokumente in allen drei Ländern erfahren Sie hier. Das Dokument selbst können Sie hier herunterladen.
Kontakt
Landkreis Görlitz
Landratsamt Görlitz
Abteilung Strukturentwicklung, Wirtschaftsförderung und Internationale Beziehungen
Bahnhofstraße 24
02826 Görlitz
Herr Jan Schönfelder – Sachbearbeiter Grenzübergreifende Zusammenarbeit und Projektentwicklung
Mail: europa@kreis-gr.de
Euroregion Neisse e. V.
Hochwaldstraße 29
02763 Zittau
Herr Markus Köhler
Mail: geschaeftsleitung@euroregion-neisse.de
Powiat Zgorzelecki
ul. Bohaterów II AWP 8a
59-900 Zgorzelec
Frau Kamila Kowalska
Mail: k.kowalska@powiat.zgorzelec.pl
Instytut Rozwoju Terytorialnego
Dawida 1a
50-527 Wrocław
Herr Dr. Maciej Zathey
Mail: maciej.zathey@irt.wroc.pl